Allgemeine Geschäftsbedingungen
Kleine Stickerei
Parkweg 3
18209 Hohenfelde
Die Annahme und Erledigung von Aufträgen erfolgt ausschließlich unter nachfolgend aufgeführten Bedingungen. Mit Erteilung eines Auftrages gelten nachfolgende Geschäftsbedingungen als anerkannt.
1. Auftragsabwicklung
Alle ausgeführten Dienstleistungen und Produkte sind voll zu bezahlen. Bei schlechter oder kontrastarmer Vorlagenqualität sind Reklamationen ausgeschlossen.
2. Gewährleistung und Schadensersatz
Die Gewährleistung bei berechtigten Reklamationen erfolgt nach unserer Wahl durch Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Preisminderung. Zulässige Schadensersatzansprüche aus von uns nicht vertretbaren Gründen, sowie für die Minderung oder den Verlust uns gelieferter Vorlagen, Materialien, Medien, etc. sind ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder eine Haftung für Vorlieferanten werden von uns nicht anerkannt. Für mitgelieferte Textilien übernimmt die Kleine Stickerei keine Garantie oder Haftung.
3. Berechnung der Preise
Es werden die am Tage der Auftragserteilung gültigen Preise unserer Preislisten, Angeboten usw. genannten Preise berechnet. Soweit nicht andere Vereinbarungen getroffen wurden.
4. Zahlungsweise
Aufträge sind bei Abholung in Bar zu bezahlen. Bei Aufträgen mit einem höheren Gesamtauftragswert als EUR 100,- oder bei Warenbestellungen wird bei Erteilung des Auftrages 50% Vorkasse fällig. Warenausgabe auf Lieferschein / Rechnung ist nur im Einzelfall nach Vereinbarung mit dem Inhaber möglich.
5. Rechnungsstellung
Der Kunde ist zur Zahlung der Rechnung verpflichtet, wie sie sich aus der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preisliste oder dem Angebot ergibt. Im Falle des Zahlungsverzuges werden Bearbeitungsgebühren in Höhe von Euro 5,00 per Mahnung in Rechnung gestellt. Der Stickservice ist berechtigt, eventuelle Forderungen an Dritte abzutreten.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gemäß §445 BGB. Die Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Abnehmer bestehenden Forderungen Eigentum des Stickservice.
7. Abholung / Lieferung
Falls eine Abholung durch den Kunden vereinbart worden ist, so erfolgt die Aushändigung von Originalen / Waren nur, wenn der Abholer seine Berechtigung nachweist. Ansprüche aus der Aushändigung an einen Nichtberechtigten können nicht abgeleitet werden. Bei Lieferung übernimmt der Auftraggeber sämtliche Versandkosten.
8. Urheberrecht
Der Kunde versichert, dass ihm das Urheberrecht, sowie alle die Kopien etc. deckenden Nutzungsrechte an den Vorlagen zustehen. Der Auftraggeber stellt den Stickservice von allen Ansprüchen frei und ersetzt dem Auftragsabwickler alle Kosten, die dadurch entstehen, dass Dritte ein Urheberrecht oder das ausschließliche Nutzungsrecht gegenüber der Kleine Stickerei geltend machen.
9. AblehKlnung von Aufträgen
Der Stickservice behält sich das Recht vor, im Einzelfall Aufträge abzulehnen, wenn der Inhalt der Vorlage zur Gewalt aufruft oder verherrlicht, moralisch anstößig ist, die Menschenwürde verletzt, Rassenhass propagiert oder in sonstiger Weise verfassungswidrig ist. 1
10. Datenschutz / Musterschutz
Im Sinne des Datenschutzgesetzes sind wir berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über Kunden zu vereinnahmen, zu speichern und auszuwerten. Angefertigte Muster oder Vorlagen werden nicht an Dritte weitergegeben.
11. Stickdatei, Schneidedatei, Druckdatei im folgendem Dateien genannt
Die für die Auftragsabwicklung erstellten Dateien bleiben unser Eigentum, ein Anspruch auf Herausgabe besteht nicht. Die Daten können jedoch gegen Kostenerstattung erworben werden.
12. Allgemeines Änderungen oder Ergänzungen unserer AGB`S bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bedeutung ist so umzudeuten oder zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Es gilt das deutsche BGB als vereinbart.
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Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Kleine Stickerei
Parkweg 3
18209 Hohenfelde
oder per Mail:
info@kleine-stickerei.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Wir nehmen keine Pakete an, die unfrei an uns verschickt werden. Bitte setzen Sie sich mit uns in Verbindung, wenn Sie Waren zurückschicken möchten.Bei Rücksendungen aus dem Ausland können die Portokosten leider nicht erstattet werden.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Bitte beachten Sie, dass zugeschnittene Meterware, Zeitschriften, Bücher sowie auf Wunsch extra angefertigte Ware vom Widerruf und Umtausch ausgeschlossen sind!
Da Stoffe Naturprodukte sind kann es zu leichten Schwankungen in Druck, Farbe und Materialstärke kommen.
Farbabweichungen zwischen Fotos im Internet und der gelieferten Ware stellen keinen Mangel dar. Um Missverständnisse zu vermeiden, empfehlen wir vor der Bestellung Muster anzufordern.
Ende der Widerrufsbelehrung
Haftungsausschluss für Inhalte verlinkter Webseiten
Im Urteil des Landgerichts Hamburg von 12.05.1988 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" wurde entschieden, dass man bei Verlinkung einer anderen Webseite deren Inhalte ggf. mit zu verantworten hat und dies, so das Gericht, nur dadurch verhindert werden kann, indem sich ausdrücklich von deren Inhalten distanziert wird. Wir haben keinerlei Einfluss auf Inhalte oder die Gestaltung verlinkter Webseiten und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von jeglichen Inhalten und Diensten verlinkter Webseiten und machen uns diese nicht zu eigen. Dies gilt für sämtliche verfügbaren Links und Inhaltsreferenzierungen auf unseren Seiten, die aktiv sind oder aktivi werden, insbesondere auch für Linklisten, Gästebücher, Foren und Banner. Weiterhin behalten wir uns das Recht vor, Links oder Inhalte, die gegen geltendes Recht und/oder die guten Sitten verstoßen, unverzüglich und ohne weiteres von unseren Seiten zu entfernen.
